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06.11.2015

Informationen zur Einstellung des Rechtsstreits gegen Pflegeboard.de

Anfang des Jahres 2015 wurde vom Amtsgericht Emden gegen das Internetforum Pflegeboard.de eine einstweilige Verfügung erlassen. Demnach wurde es dem Forum untersagt, unserer Meinung nach unwahre und ungerechtfertigte Behauptungen über unser Unternehmen weiterhin öffentlich zu machen. Gegen dieses Urteil hatte der Betreiber des Forums Widerspruch eingelegt. Ein Gütetermin blieb erfolglos. Das Amtsgericht Emden hat bis heute keine Entscheidung bezüglich des eingereichten Widerspruchs getroffen. Die GIP wurde nunmehr aufgefordert, zur weiteren Sicherung ihres Anspruches auf die im Januar erlassene einstweilige Verfügung, Klage in der Hauptsache gegen Pflegeboard.de zu erheben.

 

Auch wenn wir nach wie vor daran festhalten, dass eine Reihe der veröffentlichten Beiträge auf Pflegeboard.de unwahr, diffamierend und ungerechtfertigt sind, werden wir von einer Klage gegen Pflegeboard.de absehen. Dieser Schritt würde einen langwierigen Rechtsstreit nach sich ziehen. Daher haben wir uns dazu entschlossen, das Verfahren nicht weiter zu verfolgen. Als Dienstleister für schwerkranke- und behinderte Menschen haben wir wichtigere Aufgaben. Nämlich die Versorgung und Betreuung unserer hilfebedürftigen Patientinnen und Patienten.

 

Wir behalten uns vor, auch in Zukunft rechtliche Mittel in Anspruch zu nehmen, um falsche und schädigende Darstellungen oder Behauptungen über das Unternehmen und seine Arbeit richtig zu stellen.

Hintergrund des Rechtsstreits

Wir haben die Negativ-Diskussionen über die GIP auf Pflegeboard.de in den letzten Jahren nahezu wort- und kommentarlos verfolgt. In dieser Zeit haben wir versucht, Kontakt mit dem Administrator und Betreiber des Forums aufzunehmen. Wir haben um die Möglichkeit gebeten, uns offen an der Diskussion beteiligen zu dürfen – was die Fairness gebieten würde und in anderen Foren durchaus üblich ist. Dies wurde uns verweigert. Zu einem persönlichen, offenen und klärenden Gespräch war der Betreiber nicht bereit.

 

Stattdessen hatte der aggressive, diffamierende und unwahre Ton der Beiträge weiter zugenommen und das erträgliche Maß unserer Akzeptanz überschritten. Deshalb hatten wir im Januar 2015 eine einstweilige Verfügung gegen einen Beitrag auf Pflegeboard.de erwirkt. Vorangegangen war diesem Schritt  eine erneute Kontaktaufnahme mit Pflegeboard.de. Unsere Bitte war, den Beitrag aufgrund einer nicht akzeptablen Diffamierung und Schmähkritik zu löschen. Dieses Anliegen blieb trotz Nachfragen unbeantwortet. Daraufhin haben wir eine gerichtliche Entscheidung erwirkt.

                                                                                                                    

An dieser Stelle möchten wir noch einmal ausdrücklich klar stellen, dass es bei den von uns  eingeleiteten, rechtlichen Schritten gegen Pflegeboard.de keinesfalls um eine Unterbindung der freien Meinungsäußerung ging. Ganz im Gegenteil. Wir nehmen jede Form der Kritik ernst, gehen ihr auf den Grund und sind immer offen für einen konstruktiven Dialog. 

 

Andererseits müssen wir als Unternehmen einschreiten, wenn unsere mehr als 2.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, unsere Patienten oder das Unternehmen als Ganzes diffamiert, beleidigt oder mit falschen oder unwahren Behauptungen konfrontiert werden. Diese Grenze wurde von Pflegeboard.de mehrfach überschritten.

 

Die Möglichkeiten, die soziale Medien bieten, sind wertvoll und schützenswert. Diese Überzeugung vertritt auch die GIP. Allerdings kann eine offene Diskussion nur gelingen, wenn gleichzeitig bestimmte Grundregeln eines offenen und fairen Dialogs beachtet werden. Leider wurde uns dies auf Pflegeboard.de verwehrt.

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