Das Desaster rund um Jens Spahn und seine Corona-Masken reißt nicht ab: Laut "Spiegel"-Bericht hatte sein Gesundheitsministerium zwischenzeitlich den Plan, minderwertige Masken, die im Frühjahr 2020 gekauft wurden, gezielt an Obdachlose und Behinderteneinrichtungen zu verteilen. Nun soll ein Größteil der Masken stattdessen in die neue Notreserve für medizinische Ausrüstung wandern und damit mit Eintritt des Verfallsdatums höchstwahrscheinlich in die Müllverbrennung...

Erneuter Streit um vermeintlich minderwertige Corona-Schutzmasken

Waren Corona-Schutzmasken, die 2020 an soziale Einrichtungen, Obdachlose, Behinderte oder Hartz IV-Empfänger gehen sollten, unsicher? Darüber wird seit Tagen in Berlin auf offener Bühne gestritten. Nicht nur die FDP sieht eine lange Fehlerkette von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und will nun einen Sonderermittler, da es für einen Untersuchungsausschuss bis zur Bundestagswahl im September zu spät sei.

Ein "Spiegel"-Bericht über vermeintlich minderwertige, in China bestellte, Corona-Schutzmasken hatte den Stein ins Rollen gebracht. Nach Plänen des Bundesgesundheitsministeriums sollten Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, u. a. an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder an Obdachlose gehen. Nach einer Intervention des Bundesarbeitsministeriums sei jedoch davon Abstand genommen worden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Die Masken aus China hätten zwar keine EU-Zertifizierung, seien aber beim Infektionsschutz sicher.

Dem widerspricht der Vorstandssprecher der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH), Peter Walger, in der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Zu den Importmasken liegt uns eine Fülle von Hinweisen auf Fake Ware vor, die die Qualitätsanforderungen im medizinischen Bereich nicht ansatzweise erfüllt, aber trotzdem zum Einsatz kommt."

Geräuschlose Entsorgung geplant: Erst nationale Notreserve, dann Müllverbrennung

Der politische Sprengstoff unter Spahns Ministerstuhl ist mehr als brisant: „Der Spiegel“ spricht von „Quickiemasken“, die (wenn überhaupt) nur im „Quickieverfahren“ getestet wurden – und auf denen der Bund nun sitze. Ginge es nach Jens Spahn, solle das Infektionsschutzgesetz so geändert werden, dass diese Masken in die neue Notreserve des Bundes wandern könnten, um dort ihr Verfallsdatums zu erreichen, schreibt das Nachrichtenmagazin. Dann könnten die Masken politisch geräuschlos beseitigt werden. Masken im Wert von rund einer Milliarde Euro würden sich dann in der Müllverbrennung in gefilterte Luft auflösen.

Beobachter im politischen Berlin haben erhebliche Zweifel, ob Jens Spahn auf diesem Wege wieder zu einer weißen Weste kommen könnte. Es wird jetzt eng für den Masken-Minister …